Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen CleanKöpfe (Auftragnehmer) und dem Kunden (Auftraggeber) über Reinigungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung nach vorheriger Vereinbarung zustande. Mündliche Nebenabreden bestehen nur bei schriftlicher Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet werden.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten zu den vereinbarten Zeiten sicher und weist auf besondere Gefahren oder Anforderungen hin. Hindernisse, die die Reinigung erschweren oder verzögern, sind dem Auftragnehmer rechtzeitig mitzuteilen.
§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Die Haftung für indirekte Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 7 Kündigung und Laufzeit
Bei Rahmen- oder Dauerverträgen gelten die in der Auftragsbestätigung vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Einmalige Leistungen können nur vor Beginn der Leistung kostenfrei storniert werden; danach können angefallene Kosten in Rechnung gestellt werden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.